SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

CDU-Fraktion kassiert „Gestaltungskoalition“ des Kandidaten Mörs

Zitat: „CDU-OB-Kandidat Norbert Mörs fordert, dass die finanziellen Mittel „zügig in Projekte führen". Die Gelsenkirchener Stadtspitze sollte sich mit den großen Fraktionen auf eine „Große Gestaltungskoalition" verständigen, so Mörs.“ (WAZ GE am 17. Januar 2009) loc

Heute hat die CDU-Ratsfraktion die Einladung der SPD-Fraktion zu informellen Gesprächen zur Abstimmung zwischen den Fraktionen ausgeschlagen.

Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Wir haben den Vorschlag von Herrn Mörs, zur Umsetzung des Konjunkturpaketes, eine Gestaltungskoalition zu bilden ausdrücklich begrüßt. Der Konsens über Parteigrenzen hinweg hat in der Vergangenheit, wie nicht zuletzt bei der Fußball-Weltmeisterschaft oder den Haushaltsberatungen positive Weichenstellungen für unsere Stadt ermöglicht. Wir wollten diesen Gesprächsfaden wieder aufnehmen.“

Für die SPD-Fraktion steht die Tür für die CDU auch nach der heute erfolgten knappen Ablehnung einer Einladung für das Gespräch am kommenden Montag weiterhin offen.

Dr. Günter Pruin, Fraktionsgeschäftsführer: „Wir suchen weiter das Gespräch und den Konsens mit der CDU. Allerdings habe ich angesichts dieses Hin-und-her-Schwankens Bedenken, ob es überhaupt einen Gestaltungswillen gibt in der Gelsenkirchener Union. Mitentscheiden heißt auch mitverantworten. Vielleicht fehlt es ja an der Bereitschaft, Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen?“