SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

Axel Barton: Gemeinsam nach Lösungen für ein friedliches Miteinander in der Schüngelbergsiedlung suchen

Der Buersche Stadtverordnete Axel Barton, in dessen Wahlkreis auch die Schüngelbergsiedlung liegt, nimmt heute an der Sitzung aus Ausschusses für Stadtplanung teil und wird dort auch die Haltung der SPD zum geplanten Moscheebau in der Siedlung vertreten.

Axel Barton: „Die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit ist ein hohe Gut. Daher muss die Errichtung von Gotteshäusern, auch von nichtchristlichen Religionen, in unserer Stadt eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Wie jeder Neubau einer Versammlungsstätte muss sich aber auch genauso selbstverständlich die geplante Moschee in die Umgebung einpassen und alle rechtlichen Vorgaben erfüllen. Hierbei muss der Charakter zur denkmalgeschützten Siedlung berücksichtigt werden. Auch die Sorgen der Anwohner vor einer zusätzlichen hohen Belastung durch die An- und Abreise und den Parkbedarf der Besucher der Moschee muss sehr ernst genommen werden. Hier müssen realitätsnahe Angaben präsentiert und für diese eine akzeptable Lösung gefunden werden. Was aber nicht passieren darf, ist diese konkreten Problemstellungen mit einer allgemeinen Diskussion über das Zusammenleben mit Menschen mit Migrationshintergrund in Gelsenkirchen zu vermischen.“

Die SPD-Fraktion appelliert daher an die Menschen in der Schüngelbergsiedlung, sich nicht vor den Karren undemokratischer, vom Verfassungsschutz beobachteter Kräfte, spannen zu lassen.

Axel Barton: „Dieser Gruppe geht es nicht um das friedliche Zusammenleben am Schüngelberg, sondern nur darum, ihre ausländerfeindliche Ideologie zu verbreiten. Deshalb wird mit unlauteren Mitteln und Falschaussagen gegen einen baurechtlich zulässigen Moschebau vorgegangen, um Ängste zu schüren. Dagegen müssen sich alle demokratischen Kräfte zusammenschließen, einen Runden Tisch bilden und versuchen, gemeinsam mit dem Moscheeverein zu einer für alle Seiten tragfähigen Lösung zu kommen. Es gibt genügend Beispiele, aus Gelsenkirchen und den Nachbarstädten, dass dies gelingen kann.“