SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

SPD-Ratsfraktion leistet Werner Wöll Gedächtnishilfe: „Aus für Supermarkt auf dem AHAG-Gelände war Konsens“

Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen stellt angesichts der offensichtlichen Gedächtnislücken des CDU-Fraktionsvorsitzenden Werner Wöll fest:

„In einem Gespräch, an dem neben dem Oberbürgermeister, Stadtbaurat Michael von der Mühlen auch Werner Wöll, Anne Schürmann, eine Vertreterin der Grünen und ich teilgenommen haben, wurde nach intensiver Diskussion einvernehmlich als Ergebnis festgehalten, dass die Errichtung eines Einkaufszentrums auf der Domplatte einen weiteren Standort auf dem AHAG-Gelände ausschließe und aus städtebaulichen Gründen die Domplatte gegenüber dem AHAG-Areal Vorzug genieße. Das Projekt Domplatte war nur unter der Bedingung eines breiten politischen Konsenses möglich. Diese Bedingung hat Herr Wöll akzeptiert.“

Einige Tage später sollte auf Einladung der Besitzer des AHAG-Areals ein Gespräch über deren Projekt mit dem gleichen Teilnehmerkreis (ohne Oberbürgermeister) stattfinden. Es war der Vorsitzende der CDU, Herr Wöll, der angesichts des Gesprächsergebnisses vorgeschlagen hat, dass die Teilnahme „der Politik an diesem Termin keinen mehr Sinn mache“, sondern nur der Stadtbaurat die ablehnende Nachricht überbringen sollte. Allerdings auch hier ist Herr Wöll schon ausgeschert. Gegen seinen eigenen Vorschlag saß er plötzlich wieder mit am Tisch.“

Unverständnis hat bei der SPD-Fraktion auch die an den Haaren herbeigezogene Einschätzung der CDU ausgelöst, dass beide Standorte möglich seien. Das im Herbst letzten Jahres aktualisierte Einzelhandelsgutachten kommt in dieser Frage zu eindeutigen Ergebnissen: „Mit Realisierung der potenziellen Verbrauchermarktansiedlung an diesem Standort ginge maßgebliches ‚strategisches Potenzial’ zur Ansiedlung eines zusätzlichen Magneten im Zentrum von Gelsenkirchen-Buer verloren. Im Kontext einer Chancen-, Risiko-Abwägung sieht die CIMA GmbH im AHAG-Areal nicht den prädestinierten Standort zur Absicherung und Weiterentwicklung des Nahversorgungsangebotes im Zentrum Buer.“

Dr. Haertel sieht erhebliche Probleme für die zukünftige verlässliche Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion: „Wieder konnten wir uns auf die Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden nicht verlassen. Es liegt mir fern, der CDU-Fraktion Ratschläge zu erteilen, aber eine Aufarbeitung der deutlich gewordenen Widersprüche scheint dringend notwendig. Nicht nur weil sich der CDU-Fraktions­vor­sitzende über ein einstimmiges Votum seiner Parteifreunde in der Bezirksvertretung Nord hinwegsetzt, die die erneute Veränderungssperre für das AHAG-Gelände unterstützt haben. Kommunalpolitik lebt von vertrauensvoller Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt über die Parteigrenzen hinweg.“

Dr. Haertel abschließend: „ Es ist Gift für die weitere Zusammenarbeit, dass gegen dieses Prinzip von Seiten der CDU verstoßen wurde.“