Hans-Werner Mach: „Die Untersuchung der einzelnen Themenkomplexe im Ausschuss HSH II ist abgeschlossen.“
Auf Antrag der SPD-Ratsfraktion hat der Ausschuss HSH II formal die Untersuchungsarbeit im Ausschuss beendet. Der Beschluss wurde in der gestrigen Sitzung des Ausschusses bei zwei Enthaltungen einstimmig verabschiedet.
Hans-Werner Mach wird als Vorsitzender des Ausschusses die Ergebnisse zusammentragen und einen Abschlussbericht vorlegen. Hans Werner Mach: „Diesen Abschlussbericht können wir dann ausführlich diskutieren und gegebenenfalls ergänzen. Ziel ist es einen auf Fakten basierenden Bericht vorzulegen, der eine möglichst große Zustimmung im Ausschuss findet.“ Somit bleibe genug Raum für die politische Bewertung der einzelnen Fraktionen. Wenn es gelingt, den Bericht bis zur nächsten Sitzung am 2. April vorzulegen, kann dann in der Sitzung am 28.Mai die Arbeit beendet werden und dem Rat im Juni der Abschlussbericht vorgelegt werden. |
Hans-Werner Mach: „Nachdem die Einzelfragen durch Akteneinsichten und umfangreiche Diskussionen im Ausschuss abgearbeitet sind, hat der Ausschuss festgestellt, dass weitere Fragen nicht zu weiteren Erkenntnissen führen werden.“