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SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

Gelsenkirchen, 10. Januar 2008

Haertel: „CDU findet noch nicht einmal bei sich selbst Gehör“ - Arbeiten für die Stadtentwicklung statt Wahlkampfgetöse

Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, appelliert an die CDU-Fraktionsspitze, die sachliche Zusammenarbeit in den Vordergrund zu stellen und nicht bereits anderthalb Jahre vor der Kommunalwahl mit Wahlkampfgetöse anzufangen, denn dies finde, so die Berichterstattung, ja noch nicht einmal bei den eigenen Parteifunktionären Gehör.

Dr. Haertel: „Wir akzeptieren die CDU als wichtige kommunalpolitische Kraft. Wir erwarten aber konstruktive und durchdachte Vorschläge und deutlich mehr Rückgrat der CDU gegenüber den für unsere Stadt negativen Beschlüssen der CDU/FDP Landesregierung. Wenn wir gemeinsam das Wohl unserer Stadt in den Mittelpunkt stellen, kommen wir auch zusammen.“

Wichtig sei, dass die CDU aber auch zu einmal getroffenen Entscheidungen stehe, nur so sei sie ein verlässlicher Partner.

Dr. Haertel: „Wer, wie bei der Neugestaltung des Heinrich-König-Platzes und nun wohl auch der Bebauung des Güterbahnhofs Schalke-Süd, erst mitstimmt und nun diese gemeinsamen Konzepte wieder in Frage stellt, hemmt die Stadtentwicklung in unserer Stadt.“

Zur Rolle des Oberbürgermeisters bemerkt der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Wer mit offenen Augen durch unsere Stadt fährt und das politische Geschehen aufmerksam verfolgt, weiß, wie viel sich schon getan hat und welche Entwicklungsprojekte bereits in den Startlöchern stehen. Schon am Freitag beim Neujahrsempfang der Stadt kann die CDU diese noch einmal vom Oberbürgermeister hören – wenn sie denn an dieser Stelle bereit ist, aufmerksam zuzuhören.“