Lutz Dworzak: "Warum gibt es Verzögerungen bei den Untersuchungen des Gesundheitsamts für Arbeitssuchende?"SPD-Fraktion stellt Antrag für den HFBP am Donnerstag
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lutz Dworzak, der auch sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hält es für notwendig, dass über die Ursachen der Verzögerungen möglichst schnell Klarheit geschaffen wird. „Wir bitten die Verwaltung im Hauptausschuss kurz darzustellen, wie es zu den Rückständen bei den von der Arbeitsagentur angeforderten Untersuchungen gekommen ist. Hier gibt es offensichtlich Probleme bei der Abarbeitung der Fälle im Gesundheitsamt. Auf Seiten des IAG hat man zwischenzeitlich ein Controlling eingeführt, um die Fälle nachzuhalten. Ich meine, dass man den Sachverhalt kurz darstellen sollte. Eine Detaildiskussion kann dann später in der eigentlich zuständigen Trägerversammlung des IAG erfolgen“, so Lutz Dworzak.. |
Einen Bericht der Verwaltung zu den Rückständen bei Untersuchungen im Gesundheitsamt , das Bescheinigungen für Arbeitsssuchende ausstellt will die SPD-Ratsfraktion schon im HFBP am Donnerstag hören.