„Beim Thema Kinderarmut an einem Strang ziehen“ - SPD und SPD-Ratsfraktion begrüßen Initiative des DGB - Tagung zum Thema Kinderarmut im HerbstDer SPD Unterbezirk und die SPD-Ratsfraktion begrüßen, dass der DGB Emscher-Lippe das Thema Kinderarmut aufgegriffen hat und hierzu im Herbst eine Kampagne starten will. Die SPD wird im Herbst eine Tagung zum Thema durchführen.
Bei der Mittagsverpflegung und bei den Schulbüchern wurden schon unkonventionelle Lösungen gefunden. Die Initiative des Landes zur Förderung der Mittagsverpflegung ist richtig, bleibt aber Flickwerk, wenn die Landesregierung gleichzeitig die Mittel für Kindergärten kürzt und wie in Gelsenkirchen geschehen, die Elternbeiträge erhöht statt sie wie in Rheinland-Pfalz abzuschaffen. Die SPD-Ratsfraktion versucht mit dem Vorschlag, für die Jahre 2008 und 2009 einen Doppelhaushalt aufzustellen, Freiräume zu erarbeiten, die flexible Hilfen ermöglichen, ohne den Einspruch der Kommunalaufsicht stets im Nacken zu haben. Klar ist aber auch: Eine grundlegende Verbesserung kann es nur durch den Abbau der Arbeitslosigkeit, durch das Schaffen von ausreichend Lehrstellen durch die Betriebe und bessere Hilfen von Land und Bund, die auf die konkrete Situation in Gelsenkirchen ausgerichtet sind, geben “ Bei allem Engagement für dieses Thema wird es für die SPD-Ratsfraktion aber auch darauf ankommen zu vermeiden, der Stadt Gelsenkirchen ein Image als Zentrum der Kinderarmut in Deutschland zu verpassen. Dietmar Dieckmann: „Es muss darum gehen beispielhaft für andere aufzuzeigen, wie eine Stadt unter schwierigsten Bedingungen mit dem Thema umgeht, wo Grenzen sind und welche Hilfen weiter nötig sind. Dabei muss das gesamte Lebensumfeld eines Kindes Ansatzpunkt für Hilfen sein. Grundsätzlich und wirksam kann Kinderarmut nur durch die Verbesserung der sozialen Infrastruktur bekämpft werden. Hier sind wir in Gelsenkirchen auf eine bessere Unterstützung von außen angewiesen, um das große Engagement der Verwaltung und der zahlreichen Initiativen, wie zum Beispiel der Gelsenkirchener Tafel, noch wirkungsvoller werden zu lassen. Vor allem aber müssen wir Bildungschancen für alle Kinder schaffen. Hier ist insbesondere die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, ihre ungerechte und ausgrenzende Bildungspolitik zu korrigieren. Tagung zum Thema „Kinderarmut im Herbst Die SPD plant, gemeinsam mit der Ratsfraktion und der SGK, im Herbst dieses Jahres eine Tagung zum Thema „Kinderarmut“ durchzuführen. Ziel ist es, eine umfassende Diskussion über Ursachen, Erscheinungsformen und Lösungen zur Kinderarmut für Gelsenkirchen zu diskutieren. |
Dietmar Dieckmann, Vorsitzender der SPD Gelsenkirchen: „Wir dürfen Kinderarmut nicht zulassen. Deshalb müssen alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Kinder sind die Zukunft unserer Stadt und unserer Gesellschaft. Wir begrüßen daher jeden konstruktiven Vorschlag, der mithilft, die Lebenssituation der Kinder in unserer Stadt zu verbessern.“
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Defizite klar zu benennen ist wichtig. Wir sollten aber nicht den Eindruck erwecken, als gäbe es beim Thema Kinderarmut einfache Lösungen das wäre Augenwischerei. Auch pauschale Schuldzuweisungen, wie in Richtung der Bundestagsabgeordneten, sind nicht hilfreich. Von den Unternehmern über die Tarifparteien, die Gesetzgeber in Land und Bund und den politischen Kräften vor Ort sind alle gefordert, das ihnen mögliche zu tun, um Kindern eine positive Lebensentwicklung zu ermöglichen. Gerade in Gelsenkirchen ist Arbeitslosigkeit die häufigste Ursache für Kinderarmut. Ebenso gibt es aber auch zahlreiche Familien, die vom Arbeitseinkommen nicht leben können. Mehr Einkommen für mehr Menschen würde schon viel erreichen, aber auch eine Verdoppelung der Regelsätze oder des Kindergeldes würde viele Probleme, mit denen Pädagogen im Kindergarten und in der Schule tagtäglich zu tun haben, nicht lösen. Es wird daher darauf ankommen, alle Ebenen und Verantwortlichkeiten genau auseinanderzuhalten, um konkrete Forderungen an diejenigen zu richten, die etwas verändern können. Dabei muss es unter anderem dann auch um einen Mindestlohn, die Beitragsfreiheit im Kindergarten und die Lernmittelfreiheit gehen.“
Günter Pruin, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion sieht gute Chancen, im Rahmen der vielen neuen Stadtentwicklungsprojekte auch die Situation von Kindern in diesen Stadtteilen zu verbessern: „Der Familienbericht Gelsenkirchen, der die komplexen finanziellen und sozialen Schwierigkeiten von Familien in unserer Stadt klar benennt, war Basis für die Aufstellung der Programme. Diese Erkenntnisse müssen nun für die konkrete Arbeit in den Projekten umgesetzt werden. Gelsenkirchen hat im Rahmen des Weges zur familienfreundlichen Stadt vieles erreicht, um Kindern zu helfen, das muss jetzt noch besser vernetzt und weiter entwickelt werden.