Nicht Verweigerung, sondern Kooperation notwendig - SPD-Fraktion setzt auf neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden
Es war die CDU, die sich vom interfraktionellen Tisch, an dem es in der Vergangenheit immer eine konstruktive Zusammenarbeit gegeben hat verabschiedet. Ich erinnere nur an die sehr gute Zusammenarbeit bei der Vorbereitung und Durchführung der Fußballweltmeisterschaft und nicht zuletzt an die noch Ende letzten Jahres einstimmig erfolgte Beschlussfassung über die die Prioritätenliste 2007. Die SPD-Fraktion wird auf jeden Fall weiter die Zusammenarbeit mit den demokratischen Kräften im Rat suchen. Nur gemeinsam sind wir stark genug, das Beste für unsere Stadt herauszuholen. Die SPD-Fraktion setzt dabei große Hoffnung auf die Wahl von Werner Wöll zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Wir hoffen, dass nach dieser Neupositionierung der CDU-Fraktion die erfolgreiche Kooperation in Sachfragen wieder aufgenommen werden kann.“ |
Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin: „Die CDU muss sich genau überlegen, ob sie das Projekt „Verweigerung“ fortsetzen will und sich damit aus der Gestaltung der Zukunft unserer Stadt verabschiedet, oder ob es dem designierten Fraktionsvorsitzenden Werner Wöll gelingt, sich gegen die Verweigerer in den eigenen Reihen mit einer besonnenen Politik der Gesamtverantwortung durchzusetzen. Für ein Nein zum Haushalt ist der verantwortlich, der es ausspricht. Die Behauptung fehlender Gemeinsamkeiten wird nicht zuletzt durch die vielen gemeinsam verabschiedeten Anträge im Hauptausschuss ad absurdum geführt.