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SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

Gelsenkirchen, 21. August 2008

„Die CDU schaut dem Stadt-Zug nur hinterher! - CDU-Kritik am Oberbürgermeister geht ins Leere“

Die Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Werner Wöll am 10-Punkte-Arbeitsprogramm des Oberbürgermeisters geht nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion völlig ins Leere.

Günter PruinDr. Günter Pruin, Fraktionsgeschäftsführer: „Eigentlich ist es ja nur eine Pflichtübung auf die Kritik von Werner Wöll zu reagieren. Ein politisches Konzept ist bei ihm und der gesamten CDU nicht sichtbar, sondern nur Nörgelei. Hier wird vom Oberbürgermeister und seiner Verwaltung der gesamte Katalog der beschlossenen Projekte des Rates und seiner Ausschüsse seriös, konsequent und erfolgreich abgearbeitet (Stadtentwicklung, Bildung, Soziales etc). An Hand harter Fakten wird überprüfbar, wie unsere Stadt nach vorne gebracht wird. Dies ist sein Auftrag. Werner Wöll soll seine „Ideen“ doch endlich einmal präsentieren und den Mut haben, gegen Frank Baranowski anzutreten. Doch hier verlässt ihn sein Selbstbewusstsein. Daher steht Werner Wöll nur an der Bahnsteigkante und schaut dem Stadt-Zug hinterher.“

Lutz DworzakLutz Dworzak, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Der Oberbürgermeister hat aufgezeigt, welche zehn Projekte in unserer Stadt für ihn bis zum Jahresende besonders wichtig sind. Es geht um ein konkretes Arbeitsprogramm, das von der SPD-Fraktion in seiner Schwerpunktsetzung unterstützt wird. Natürlich ist all dies in den städtischen Gremien diskutiert und beschlossen worden. Deshalb geht die Kritik der CDU an der fehlenden Zukunftsorientierung völlig ins Leere. Eine fundierte inhaltliche Kritik an den Projekten habe ich von der CDU nicht vernommen. Kritik am Tempo bestimmter Entwicklungen ersetzt aber noch lange keine konstruktive Kommunalpolitik. Eigentlich meinte Werner Wöll daher wohl ‚Weiter so Herr Oberbürgermeister’ – nur dass kann man wohl als CDU-Fraktionsvorsitzender so nicht sagen kann.“